Was ist, wenn..?

Wir haben den Landeswahleiter und Präsidenten des Thüringer Landesamtes für Statistik, Günter Krombholz, gefragt, was passiert, wenn...?

Was passiert, wenn man nicht im Wählerverzeichnis aufgeführt ist, obwohl man eine Wahlbenachrichtigung erhalten hat?

Dies kann nicht passieren, da die Wahlbenachrichtigung auf der Grundlage des Wählerverzeichnisses erstellt wird. Sollte dies aber dennoch der Fall sein, so kann der Wähler bzw. die Wählerin bei der Gemeinde bis 15.00 Uhr einen Wahlschein beantragen.


Ist man nach einem Umzug am neuen Wohnort weniger als 3 Monate wohnhaft, wo ist man wahlberechtigt und wie erhält man seine Wahlberechtigung?

Für die Meldung an einem Wohnort gibt es Stichtage, mit dem der Wahlbezirk an einen Wohnort gekoppelt ist. Für die Europawahl ist dies der 9. Mai 2004, für die Landtagswahl der 2. Mai 2004. Meldet man sich nach dem jeweiligen Stichtag um, so hat man in dem Wahlbezirk des früheren Wohnorts.


Wann und wo werden die sogenannten "Sonderwahllokale" für die Briefwahl eingerichtet? Wo wird dies bekannt gemacht?

Die Briefwahlbezirke sind keine Sonderwahllokale. Darunter versteht man beispielsweise Krankenhäuser, Altenheime, Pflegeheime und ähnliches (§ 12 Thüringer Landeswahlordnung). Briefwahllokale gibt es nicht. Allerdings muss Ort und Zeit des Zusammentritts der Briefwahlvorstände in der Wahlbekanntmachung enthalten sein. Das Verfahren der Auszählung ist öffentlich.


Wie oft ist es möglich, sich im Wahllokal einen neuen Stimmzettel aushändigen zu lassen, wenn man sich "verschrieben" hat?

Es ist möglich, sich mehrfach einen neuen Stimmzettel aushändigen zu lassen.


Was passiert, wenn bei einer kombinierten Wahl ein Stimmzettel versehentlich in die falsche Wahlurne gesteckt wird?

Die Stimme zählt.


Warum sind die Wahllokale bei der Europawahl in Deutschland ausgerechnet bis 21:00 Uhr geöffnet?

Die Wahllokale werden nur bis 18.00 Uhr geöffnet sein, sofern Belgien und Italien den Beschluss des Europarates zur Änderung des Akts zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Abgeordneten im Europäischen Parlament ratifizieren. Von einer Ratifizierung ist auszugehen.


Was geschieht nach Schließung der Wahllokale in Bezug auf die Ergebnisübermittlung bzw. Gesamtergebnisfindung?

Die Ergebnisse werden nach der Auszählung des jeweiligen Wahlvorstands über die Gemeinde und den Kreis- bzw. Stadtwahlleiter an den Landeswahlleiter weitergeleitet, jeweils unter Zusammenfassung der Ergebnisse. Bei der Europawahl werden die Ergebnisse vom Landeswahlleiter an den Bundeswahlleiter weitergeleitet.


Was ist der genaue Unterschied zwischen dem vorläufigen und dem endgültigen Ergebnis?

Beim vorläufigen Ergebnis werden die so genannten Blitzmeldungen der Kreiswahlleiter berücksichtigt. Das endgültige Ergebnis folgt nach einer erneuten Prüfung der Meldungen und wird vom Landeswahlausschuss festgestellt.


Warum erscheinen bei der Bundestagswahl nur die ersten fünf Bewerber der Parteien bei den Landeslisten auf dem Stimmzettel?

Die Möglichkeit, lediglich fünf Bewerber einer Partei bzw. Wählergruppe auf dem Stimmzettel abzudrucken, ist eine Vorgabe aus der Thüringer Landeswahlordnung.


Gibt es bei der Landtagswahl in Thüringen Ausgleichs- bzw. Überhangmandate?

Das Landeswahlgesetz sieht Ausgleichs- bzw. Überhangmandate vor.


Wieso geben die Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen unterschiedlich viele Bewerber auf dem Stimmzettel an?

Diese Entscheidung liegt in dem Belieben der Parteien und Wählergruppen.